Medizynicus Arzt Blog

Krankenhausalltag in der Provinz: Medizin und Satire, Ethik und Gesundheitspolitik

Darf man anonym bloggen? Verklagt mich doch, wenn Ihr wollt!

with 20 comments

Seit gestern oder vorgestern tobt beim Kinderdok eine heiße Debatte darüber, ob man denn nun in Deutschland anonym bloggen darf oder nicht. Irgendein Troll hat behauptet, er wolle ihn verklagen.
Hintergrund der Geschichte:
Es wird behauptet, jeder Blogger sei „gesetzlich verpflichtet“, auf seinem Blog ein „gültiges“ Impressum mit vollem Namen und voller Adresse anzugeben.
Wer anonym bloggen möchte, kann und wird das natürlich nicht tun.
Macht man sich nun damit strafbar?
Das behaupten einige, aber niemand weiss es wirklich.
Einen der derzeit 19 Kommentare möchte ich im Volltext zitieren:

Lieber Kinderdoc mit c oder k,
Wir kennen uns – auch ich betreibe ein Blog und bin – aus den selben Gründen wie Du – anonym. Um diesem Kerl keine Steilvorlage zu geben poste ich hier mal nicht unter meinem gewöhnlichen Nick (anhand meiner IP-Nummer beim Freischalten dieses Kommentars kannst Du aber rauskriegen, wer ich bin).

Also, halten wir fest:

1.) Wenn man wirklich alles hundertprozentig richtig machen will, müsste man wahrscheinlich ein Impressum schalten. Denn Blogs gelten möglicherweise als “journalistische Machwerke” oder so ähnlich und auch eine einzige Bannerwerbung reicht möglicherweise aus um ein “geschäftliches Interesse zu unterstellen”. Kann sein, kann auch nicht sein.
2.) Aus meiner Formulierung von Punkt 1 folgt, dass ich mich da auch nicht so richtig auskenne. Ich bin halt kein Jurist und kann nur mutmaßen.
3.) Damit bin ich nicht allein. Die meisten Menschen, die hier lesen, sind keine Juristen und haben von Gesetzesdingen nur begrenzt Ahnung.
4.) Rein moralisch gesehen finde ich es richtig, dass Du und ich anonym bloggen. Sowohl Dein als auch mein Blog werden viel und gerne gelesen sind eine Bereicherung der deutschsprachigen Medienlandschaft. Und sowohl Du als auch ich haben unsere Gründe dafür, anonym zu bleiben.
5.) Aus Punkt 4 folgt: Moralisch sind anonyme Blogger im Recht – sofern sie auf ihren Blogs nicht zu strafbaren Handlungen aufrufen.
6.) Die nicht nur in Deutschland verbreitete Haltung, im Vorauseilenden Gehorsam lieber klein beizugeben weil “man könnte ja irgendwelche Gesetze verletzen,” die man aber gar nicht kennt finde ich zum Erbrechen. Das hat schon Franz Kafka seinerzeit so gesehen – der konnte es schöner ausdrücken. Diktatorische Staaten haben es immer wieder geschafft, gezielt so eine Stimmung zu schüren und damit die Bürger respektive Untertanen dazu zu bringen, das Maul zu halten.
7.) Wir alle verletzen irgendwann mal irgendwo irgendwelche Gesetze. Welcher Autofahrer hat noch nie irgendwann irgendwo ein Knöllchen wegen Falschparkten bekommen? Wer hält sich immer überall an die Geschwindigkeitsbegrenzung? Gut, wenn ich weiß, daß irgendwo ein Blitzer steht halte ich mich in der Regel schon daran. Aber wenn Du zum Beispiel notfallmäßig zu einem Hausbesuch musst und es wirklich um Leben und Tod geht – absolute Ausnahme, ich weiß, auch etwas konstruiert der Fall – dann sollte es einem egal sein, ob man mal kurzzeitig schneller fährt als erlaubt. Dafür hätte möglicherweise sogar ein Polizei-Blitzer Verständnis (zumindest damals in der guten alten Zeit, als es noch einen Dorfpolizisten gab, mit dem man reden konnte).
8.) Aus Punkt 7 folgt: Es gibt verschiedene “Rechtsgüter”, die man gegeneinander abwägen muss. Und hieraus folgt – ohne daß ich Jurist wäre – meine gewagte Schlußfolgerung:
9.) DAS IM GRUNDGESETZ GARANTIERTE RECHT AUF FREIE MEINUGSÄUSSERUNG WIEGT MEHR ALS IRGENDEINE VERDAMMTE KORINTHENKACKEREI !
Howgh. Ich habe gesprochen.

Dem ist eigentlich nicht viel hinzuzufügen.
Was meinen die anderen die anderen Anonymblogger dazu?
Oder ist es Zeit für eine große Kampagne, analog der Internet-Zenzur-Aktion?

20 Antworten

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  1. Ich blogge einfach im Ausland 😉

    Im Ernst, ich denke, Du hast das Recht zum anonymen Bloggen. Wenn Du auf Nummer Sicher gehen willst, könntest Du einen weit entfernt wohnenden Freund, von dem Du weißt, dass er weiß, dass Du keine illegalen Sachen bloggst, bitten, sich für das Impressum herzugeben. Dann ist der formalen Impressumspflicht Rechnung getragen.

    lupo

    24. Juni 2009 at 09:07

  2. Hi Lupo, danke für den Kommentar.
    Was mich mal interessieren würde:
    Gibt es irgendwo wirklich rechtlich verbindliche Auskunft? Dieses ständige „könnte vielleicht… oder auch nicht…“ regt mich auf!
    Und dann:
    Wenn es wirklich so wäre: Wo sind die – legalen! – Schlupflöcher?
    Du hast ja schon zwei genannt!

    medizynicus

    24. Juni 2009 at 09:25

  3. Ich glaube, man sollte diesbezüglich die Kirche im Dorf in Bad Dingenskirchen lassen. Grade im Falle von Medizinern geht bloggen doch de facto nur anonym…
    Wo kein Kläger, da kein Richter… und Trolle haben seltenst Anwälte 😉

    Neri

    24. Juni 2009 at 09:51

  4. Außerdem: Das Kinderdoc-Blog wird bei wordpress.com bzw. durch Automattic betrieben und dürfte somit amerikanischer Rechtssprechung unterliegen, unabhängig davon, woher die Inhalte kommen… würde ich meinen.

    LG, Neri

    Neri

    24. Juni 2009 at 10:00

  5. Vielleicht sollte man mal den Bloggerkollegen von lawblog.de um Rat fragen? Ich könnte mir vorstellen das Herr Vetter das Thema gerne aufgreifen wird?

    Chriss

    24. Juni 2009 at 10:37

  6. Auch ich blogge aus o.g. Gründen anonym, und sehe keinerlei geschäftliches oder journalistisches Interesse. Wäre diese Diskussion es nicht wert, sie mal in Richtung Udo Vetter zu lenken?

    Anonym

    24. Juni 2009 at 10:51

  7. Wer mit seinem Internet-Auftritt einen User potentiell schädigen könnte, z.B. durch fachlich (un-)qualifizierten Rat oder durch Leistungsangebote, insbes. wenn dies mit einer Gegenleistung verbunden ist (= Geld), muss sich grundsätzlich im Impressum outen.

    Meines Erachtens ist aber das Wesen eines privaten, anonymen Blogs die Äußerung der persönlichen Meinung (siehe GG) und damit als Grundrecht wichtiger, als die sicher grundsätzlich richtige, aber eben nur formaljuristische Überlegungen von der bloßen Möglichkeit.

    Es ist ja auch nicht notwendig ein Namensschild auf der Stirn zu tragen, nur damit ich in der Öffentlichkeit zu einem anderen Menschen sprechen darf! Wenn ich dem allerdings was verkaufen will, dann sollte er natürlich wissen, mit wem/welcher Firma er es zu tun hat.

    der Landarsch

    24. Juni 2009 at 10:54

  8. @ neri: die Trolle sind oftmals Juristen, die davon leben!!! Manchen haben sie schon die Zulassung entzogen. Aber es kommen immer wieder irgendwelche neuen Schlaumeier. Nur ein Jurist (oder entsprechender Verein) darf kostenpflichtigen Belehrungem mit Drohung auf Unterlassungsklage abgeben!

    der Landarsch

    24. Juni 2009 at 10:58

  9. Das Thema ist im LawBlog längst ausführlich behandelt worden:
    http://www.lawblog.de/index.php/archives/2005/09/30/private-blogs-impressumspflicht/
    Also:
    1.) Umzug auf einen ausländischen Server hilft nicht, solange man Deutscher Staatsbürger ist und in Deutschland seinen (Erst-) Wohnsitz hat.
    2.) Mit der Durchsetzbarkeit ist das natürlich eine andere Sache

    Bleibt die Frage: Ist jemals ein Blogger wegen Verletzung der Impressumspflicht verurteilt worden? Und wenn ja, in welcher Höhe?

    medizynicus

    24. Juni 2009 at 11:27

  10. Meine Güte…
    So was lächerliches…
    Entweder der nette Herr von nebenan ist ein Troll oder ein Leser, dem eine Geschichte von Kinderdoc passiert ist…
    Nee nee.

    DONT FEED THE TROLL 😉

    Kaeks

    24. Juni 2009 at 11:51

  11. Zum Lawblog-Link: habs beim Kinderdok schon geschrieben. Der Text im Lawblog ist von 2005, 2007 wurde aber das Gesetz geändert.
    http://de.wikipedia.org/wiki/Impressumspflicht
    Welche Auswirkungen das im einzelnen hat kann ich nicht sagen, nur, dass der 2005er-Text erstmal NICHT als Grundlage herhalten kann.

    Zweitens: Petition – wäre ne Idee. Nur: da muss man sich auf jeden Fall outen, denn Petition geht gar nicht anonym. Und außerdem sieht man ja, was es bringt (nämlich nix).

    Drittens: Wenn ich etwas nur anonym posten kann (weil ich bei Namensnennung meine Schweigepflicht verletze) – dann sollte ich es GAR NICHT posten. Das ist meine ganz persönliche Meinung zu dem Thema. Die Anonymität im Internet ist eh nur eingebildet, im Zweifelsfall ist es ziemlich leicht, Realname und Adresse rauszukriegen (für die Behörden allemal). Für mich persönlich gilt daher, dass ich im Internet nichts schreibe, das mich bei einem Bewerbungsgespräch in große Schwierigkeiten bringen würde. (Für mich ist das aber keine allzu große Einschränkung, weil ich ein fürchterlich ehrlicher Mensch bin und auch zu meinen Fehlern stehe – ich hab aber auch keinen Job mit Schweigepflicht.)

    Benedicta

    24. Juni 2009 at 12:10

  12. @ Benedicta: Danke für die Infos.
    Allerdings muss ich Dir widersprechen: Ich glaube schon, dass es ein berechtigtes Interesse daran gibt, gewisse Dinge anonym zu posten.
    Siehe zum Beispiel die Diskussion über Liebesbeziehungen zwischen Arzt und Patient oder die Beiträge über Die Sache mit der Nachbarin, in der es um Tablettenabhängigkeit geht.
    Niemandem ist damit gedient, meine Nachbarin oder die sympathische Patientin öffentlich bloßzustellen – von der beruflichen Schweigepflicht einmal ganz abgesehen.
    Hier geht es aber vor allen Dingen auch darum, daß ich mich meinen Patienten gegenüber nicht bloßstellen möchte: Aha, der hat sich damals ja in eine Patientin verguckt, bei dem müssen wir aufpassen! Oder: Wenn Du dem irgendwas erzählst, dann steht es morgen im Internet.
    Trotzdem denke ich, dass die sachlichen Auseinandersetzungen über diese Themen interessant und wichtig sind.

    medizynicus

    24. Juni 2009 at 13:11

  13. Huch, da muss ich wohl gar nix mehr dazu sagen jetzt. Udo Vetter hat das Thema schon behandelt. Für ein fehlendes Impressum kann man zwar nicht in den Knast kommen, allerdings könnte es schnell teuer werden.

    Schade, dass beim Grundgesetz-Verfassen 1949 keiner dran gedacht hat, dass Anonymität eigentlich auch ein Grundrecht sein sollte. 😦

    lupo

    24. Juni 2009 at 14:58

  14. Wenn Zwang zu Identifizierbarkeit* dazu führt, dass wichtige Themen nicht besprochen werden dürfen, bin ich dagegen.
    Die Schweigepflicht sehe ich außerdem nicht gefährdet. Es werden ja keinerlei Daten herausgegeben, die mit irgendwelchen Patienten identifizierbar wären. Viele Schicksale im Medizineralltag sind vermutlich auch völlig austauschbar.

    Daneben halte ich es für eine Unsitte, immer und überall Leute anzuzeigen oder zu verklagen.
    Das fängt an bei
    „Ihre Hecke ist 5cm zu hoch!“ an, geht weiter mit
    „Hier hat jemand einen Straßenbegrenzungspfahl umgefahren und dann Fahrerflucht begangen!“ und hört auf bei
    „Seit meiner lebensretten Notoperation habe ich Schmerzen im Bauch, die medizinisch vermeidbar gewesen wären!“

    *gemeint ist das explizite Gegenstück zu „Anonymität“

    NK

    24. Juni 2009 at 15:07

  15. Alternative: Fälle verfremden? Beim Monsterdoc geht das ja auch.

    Ich stimme dir zu, dass es interessant ist – sonst würd ich hier ja nicht lesen (sondern vielleicht was Sinnvolleres tun ;)). Deshalb hab ich meinen dritten Punkt auch ganz bewusst in der „ich“-Form geschrieben – meine Entscheidung, meine Einstellung, gilt erstmal nur für mich (und für andere allerhöchstens als Option).

    Ich hab aber auch schon erlebt, dass ein Pfarrer in einer Predigt verfremdete Eindrücke aus einer Beichte brachte… die dann von der Gemeinde trotzdem zugeordnet werden konnten. Und das ist dann schon kritisch. Von daher denke ich, dass der gefühlte Schutz der Anonymität und Anonymisierung vielleicht zu zu großer Fahrlässigkeit führt.
    REAL ist die Anonymität nämlich nicht. Geh mal beim Kinderdoc auf das blaue Icon in der Linkliste – da gibt es ein Statistik-Plugin, bei dem man sehen kann, wieviele Leute grade online sind, welche Seiten die lesen und von wo sie kommen. Und das sind nur die Grund-Infos – das Plugin hat auch noch ne Pro-Version (in der man z.B. zoomen kann). Mithilfe von google, ein bisschen Neugier und detektivischem Spürsinn lässt sich einiges rausfinden (viele benutzen z.B. immer denselben Nickname, auch bei IMs… wo dann so nebenbei auch Realname, Adresse und Arbeitsstelle angegeben wurden…).
    Das Netz vergisst nichts. Genau das vergessen aber die meisten Menschen, die sich in eben diesem Netz bewegen.

    Benedicta

    24. Juni 2009 at 16:19

  16. @Benedicta: Natürlich verfremde ich die Fälle! Die meisten Fälle sind sehr frei konstruiert – allerdings auf der Basis von durchaus echten Erlebnissen. Also: es ist nicht genau so passiert, aber es könnte genau so ablaufen.
    Und natürlich ist mir auch klar, dass die Anonymität nur eine sehr relative ist. Natürlich gibt es Menschen, die meine echte Identität kennen – und es werden ständig mehr. Und natürlich würde – sollte ich wirklich etwas strafbares schreiben – ein Staatsanwalt oder Ermittlungsbehörden nicht lange brauchen um mich ausfindig zu machen. Von diversen Geheimdienstleuten will ich gar nicht erst reden.
    Aber es geht darum, dass verschiedene Kollegen und Patienten es derzeit in diesem Augenblick nicht wissen. Also: Dass nicht alle Patientinnen im Alter zwischen 20 und 40 Jahren, welche ich in den letzten fünf Monaten vielleicht einmal angelächelt habe glauben, ich hätte in sie verschossen sein können. Und nicht alle Damen zwischen sechzig und fünfundsiebzig, welche auf ihre Beruhigungstablette nicht verzichten können glauben, ich hätte ihre Geschichte ins Internet gestellt.
    Nochmal den Vergleich mit dem Autofahren:
    Wer von uns hält sich immer strikt an alle Tempolimits?
    Und doch ist es ein Unterschied, ob ab und zu irgendwo geblitzt wird oder ob flächendeckend alle Straßen überwacht werden.

    medizynicus

    24. Juni 2009 at 16:52

  17. hallo
    stell deine frage doch mal in
    http://www.gutefrage.net
    dort bekommt man auch sofort antworten
    ich hab im moment auch eine sache die mich bescheftigt
    kannst ja mal meinen blog besuchen
    es geht um ausweispapiere und identifikation
    ob reisepass oder personalausweis nicht die gleiche
    bevollmächtigung beinhaltet, etwas an der haustuer ausgeliefert zu bekommen.
    ich bin stinksauer
    im übrigen blogge ich auch anonym
    ich gebe keine vollständige adresse an
    reicht schon wie man ausspioniert wird im netz

    Bienemaja

    30. Oktober 2009 at 13:11

  18. *wollmäuse aus der Ecke kehr* staubig hier 😉

    Gute Frage-net ist ein Schwarmintelligenzprodukt – und meist eine Art „ich nehm den Publikumsjoker“. Man KANN damit Glück haben – oder eben auch nicht. Gerade bei so einer diffizilen Frage wäre Gute-Frage-net so ziemlich die LETZTE Anlaufstelle, die ich ansprechen würde.

    Das Problem ist eher das mit der Nachverfolgbarkeit. Wenn mich einer für mein Blog verklagen will, muss er mich ja erstmal kriegen. Bei einem Bloghoster ist die Wahrscheinlichkeit eher gering, dass das klappt.

    Mit ner eigenen Domain sieht das u.U. schon anders aus.

    Insofern blogge ich auch anonym. Lehrer sind manchmal was pfindlich. 😉

    Tante Jay

    20. Juli 2010 at 14:05

  19. Was soll man dazu sagen. Die spinnen, die Deutschen. Eine eigene Domain ist niemals anonym, es gibt denic.de, nic.at etc… Als Österreicherin kann ich ja leicht lachen, ich biete schließlich keine Dienste an, auf meinem Blog gibt es nix zu kaufen und Werbung betreibe ich auch keine (außer dem, was der Webhoster so macht).

    iscribo

    27. September 2012 at 09:00

  20. Eigentlich wollte ich gestern einen eigenen Blog starten.
    Aber ich habe keinen Bock darauf, dass alle meine Bekannten und mein nächster Chef alle meine Beiträge im Netz lesen können.
    Daher habe ich das Angebot wieder eingestampft und mir gedacht, diese … werde ich so schnell nicht wählen, die sich solche Gesetze ausdenken!

    kommentator

    5. September 2013 at 20:32


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